Wieder verliert die rheinland-pfälzische AfD eines ihrer Mitglieder. Diesmal tritt der Landtagsabgeordnete Matthias Joa aus Partei und Fraktion aus. Der Grund: rechtsextreme Tendenzen innerhalb der AfD.
Erst Ende August hatte Uwe Junge, der lange Zeit das Bild der AfD in Rheinland-Pfalz prägte, seinen Austritt aus der Partei verkündet. Jetzt folgt also Matthias Joa, der bisher für den Landkreis Germersheim im Landtag saß.
Joa: „Fundamentalismus auf unterstem Stammtischniveau“
In einem mehrseitigen Brief, der unter anderem an den Landtagspräsidenten Hendrik Hering (SPD) gerichtet ist, formuliert Joa seine Beweggründe, die Partei und Landtagsfraktion zu verlassen. Für ihn „als Konservativen und Demokraten“ seien Grenzen überschritten.
In seinem Kreisverband Germersheim sei es stets gelungen, „den Laden sauber zu halten“ und extreme Elemente aus der Partei zu halten. Auf Bundesebene sehe das aber anders aus. Hier nennt er insbesondere die Ost-Landesverbände, „die offensichtlich kein Problem mit tatsächlichen Rechtsradikalen haben und diese nicht nur dulden, sondern diese bewusst integrieren“. Von der Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz habe er sich Mäßigung und Umdenken bei den politischen Zielen der AfD erwartet – das Gegenteil sei aber eingetreten: Auf „unterstem Stammtischniveau“ werde „Fundamentalismus und Frontalopposition“ geübt.
Im AfD-Landesvorstand haben wir mittlerweile Personen sitzen, die definitiv nichts in einer demokratischen Partei zu suchen haben.
Namentlich nennt Joa den Bundestagsabgeordneten Sebastian Münzenmaier und den Parlamentarischen Geschäftsführer der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Damian Lohr, die neben Landtagspräsident Hering als Adressaten in seinem Brief genannt werden.
„Problematische Tendenzen“ in Teilen des Landesvorstands zeigten sich schon seit Längerem, so Joa. Er kritisiert neben Vorteilsnahmen durch Lohr auch, „dass mehr oder minder offen Rechtsradikale“ im Landesvorstand geduldet würden.
Ausdrücklich ausgenommen von Joas Kritik sei Michael Frisch, der Landes- und Fraktionsvorsitzende: Er stehe „als einer der Wenigen im Landesvorstand noch für einen vernünftigen, bürgerlichen Kurs ein“.
Joa will Mandat behalten
Bei der Bundestagswahl werde die AfD nicht seine Stimme bekommen, schreibt Joa in seinem Brief. Er werde sie nun der FDP, den Liberal-Konservativen Reformern oder den Freien Wählern geben.
Seit rund fünf Jahren saß Joa für die AfD im Landtag Rheinland-Pfalz. Dieses Mandat wolle er trotz des Parteiaustritts behalten. Der AfD-Landesvorstand verurteilt die Aussagen von Joa und fordert die sofortige Rückgabe seines Landtagsmandats.
Ex-AfD-Fraktionschef Junge: „Negative Veränderung der Mitgliederstruktur“
Der eine Woche zuvor ausgetretene Uwe Junge war von 2015 bis 2019 Landesvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz und 2016 bis 2021 AfD-Fraktionschef im Landtag. Mit seinem Austritt kritisierte er, dass Bundestagsfraktionschef Alexander Gauland lange seine schützende Hand über den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke und andere Protagonisten des Rechtsaußen-Flügels der Partei gehalten habe. Damit habe er dem Ansehen der Partei Schaden zugefügt. Auch die Mitgliederstruktur habe sich negativ verändert, so Junge.
