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Russland versucht weiter, die Ukraine einzunehmen. Der Krieg hat auch Auswirkungen auf Europa und die ganze Welt. Alle Infos dazu.

Ukraine: Russland feuert erstmals Interkontinentalrakete ab

Russland hat nach ukrainischen Angaben zum ersten Mal seit Kriegsbeginn eine Interkontinentalrakete auf die Ukraine abgefeuert. Die Rakete sei am Morgen bei russischen Angriffen auf die Stadt Dnipro eingesetzt worden, hat die ukrainische Luftwaffe mitgeteilt.

Russland selbst hat sich dazu bisher nicht geäußert. Aus Moskau heißt es aber, man habe zwei von der Ukraine abgefeuerte britische Marschflugkörper abgefangen. Es wäre der erste Einsatz dieser Waffen auf russischem Gebiet seit Kriegsbeginn.

Selenskyj: Lieferung von US-Minen sehr wichtig

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die geplante Lieferung von Anti- Personen-Minen durch die USA als „sehr wichtig“ bezeichnet. Sie würden helfen, den Vormarsch der russischen Armee in der Ost-Ukraine zu stoppen, so Selenskyj. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hatte die Zustimmung der USA zur Minen-Lieferung damit begründet, dass Russland seine Kampftaktik geändert habe. Die russischen Soldaten näherten sich nicht mehr mit gepanzerten Fahrzeugen, sondern zu Fuß.

Der Einsatz von Landminen ist international geächtet, weil sie auch für Zivilisten gefährlich sind. Die US-Minen sollen sich jedoch nach einer bestimmten Zeit deaktivieren.

The United States has announced a new support package worth $275 million. It includes drones, ammunition for HIMARS and artillery, and—critically—essential mines to stop Russian assaults. This will significantly strengthen our troops on the front lines.This marks the 70th… pic.twitter.com/bXlBLPKg6C

Sabotage-Vorwürfe: Deutscher in Russland festgenommen

In der russischen Region Kaliningrad ist ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Russische Medien berichten, der Mann sei im März an der Explosion an einer Gasverteilerstation in Kaliningrad beteiligt gewesen. Laut Geheimdienst sei er aus Polen nach Russland zurückgekehrt – mit dem Ziel die Energieinfrastruktur zu sabotieren.

Mehr Infos hat ARD-Korrespondent Frank Aischmann aus Moskau:

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Nachrichten Deutscher in Russland festgenommen: Das ist bekannt

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In der russischen Region Kaliningrad ist ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Russische Medien berichten, der Mann sei im März an der Explosion an einer Gasverteilerstation in Kaliningrad beteiligt gewesen. Laut Geheimdienst sei er aus Polen nach Russland zurückgekehrt – mit dem Ziel die Energieinfrastruktur zu sabotieren.

Biden soll Lieferung von Minen genehmigt haben

US-Präsident Joe Biden hat laut Washington Post die Lieferung von Tretminen an die Ukraine erlaubt. Grund sei der Vormarsch der russischer Truppen im Donbass, berichtet die Zeitung. Das wurde dem Bericht nach vereinbart:

  • Der Einsatz der Minen – die auch als Antipersonenminen bekannt sind – soll auf den Osten der Ukraine beschränkt werden.
  • Es sollen spezielle Minen geliefert werden, die sich nach einer gewissen Zeit selbst zerstören oder deren Batterieladung zeitlich begrenzt ist. 
  • Laut einem Insider soll die Ukraine außerdem zugesagt haben, die Minen nicht in dicht besiedelten Gebieten einzusetzen.

Russland setzt Landminen im Krieg gegen die Ukraine schon länger ein. Nach Angaben der Hilfsorganisation Handicap International sind dabei innerhalb eines Jahres fast 600 Menschen getötet worden. Weltweit werden solche Minen immer häufiger eingesetzt – obwohl sie als international geächtet gelten. Fast 6.000 Menschen sind laut der Organisation im vergangenen Jahr getötet worden. Die meisten waren Zivilisten.

ARD-Korrespondentin Lena Bodewein hat sich die neue Statistik zum Einsatz von Landminen angeschaut:

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Nachrichten Wieder mehr Opfer: Wie Landminen das Leben von Menschen gefährden

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Auch im vergangenen Jahr sind wieder mehr Menschen durch Landminen getötet worden als noch im Vorjahr. Das meldet der Landminen-Monitor, der heute in Bangkok veröffentlicht wird. Dabei gab es in keinem anderen Land so viele Opfer wie in Myanmar. In dem Bürgerkriegsland setzt das Militär gezielt Landminen gegen die Zivilbevölkerung ein. Lena Bodewein.

Selenskyj: Ohne die Hilfe der USA „werden wir verlieren“

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj geht davon aus, dass sein Land den Krieg gegen Russland verliert, wenn die USA ihre Militärhilfe für sein Land kürzt. Entsprechend äußerte er sich in einem Interview mit dem US-Sender Fox News. Wörtlich sagte Selenskyj, die Ukraine habe ihre Waffenproduktion. Diese werde aber nicht ausreichen, um sich durchzusetzen.

Der künftige US-Präsident Donald Trump hatte in der Vergangenheit immer wieder angekündigt, die Militärhilfe für die Ukraine streichen zu wollen. Den Krieg will er nach eigener Aussage innerhalb kürzester Zeit beenden. Wie, sagte er aber bisher nicht.

EXCLUSIVE: Fox News chief foreign correspondent @TreyYingst speaks with Ukrainian President Volodymyr Zelenskyy about the ongoing conflict in Ukraine. pic.twitter.com/YjTj7TaMOg

Ukraine beschießt Russland offenbar mit US-Waffen

Die Ukraine hat offenbar die russische Grenzregion Brjansk mit US-Raketen beschossen mit größerer Reichweite. Die Luftabwehr habe fünf von sechs Raketen vom Typ ATACMS abgeschossen. Das hat das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, berichten staatliche Nachrichtenagenturen. Trümmer einer Rakete seien auf eine Militäreinrichtung gestürzt und hätten ein Feuer ausgelöst. Vorgestern hatten mehrere Medien gemeldet, dass US-Präsident Biden der Ukraine erlaubt hat, solche Raketen einzusetzen. Bestätigt ist das bisher nicht.

1.000 Tage Krieg: So geht es den Menschen in der Ukraine und Russland

Am 24. Februar 2022 hat Russland die Ukraine angegriffen. Das bedeutet, dass heute der 1.000 Tage des Kriegs ist. Das hat die ukrainische Gesellschaft verändert.

Mehr als sechs Millionen Menschen haben das Land nach UN-Angaben verlassen. Viele von ihnen vermutlich für immer. Zehntausende wurden getötet oder verletzt. Laut aktuellen Umfragen ist ein Drittel der Menschen bereit, territoriale Kompromisse einzugehen. Andere wollen weiter kämpfen – sonst wären die hohen Verluste umsonst gewesen, heißt es.

Unsere Korrespondentin Rebecca Barth weiß, wie es den Menschen in der Ukraine nach fast drei Jahren Krieg geht:

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Nachrichten 1.000 Tage Krieg in der Ukraine: So gehen die Menschen mit der Zerissenheit um

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Am 24. Februar 2022 hat Russland die Ukraine angegriffen. Das bedeutet, dass heute der 1.000 Tage des Kriegs ist. Das hat die ukrainische Gesellschaft verändert. Laut aktuellen Umfragen ist ein Drittel der Menschen bereit, territoriale Kompromisse einzugehen. Andere wollen weiter kämpfen – sonst wären die hohen Verluste umsonst gewesen, heißt es.
Unsere Korrespondentin Rebecca Barth weiß, wie es den Menschen in der Ukraine nach fast drei Jahren Krieg geht.

Der Krieg hat auch Russland verändert. Das Land ist laut der ARD-Korrespondentin Ina Ruck geprägt von allgegenwärtiger Propaganda, Angst und Denunziantentum.

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Scholz bleibt beim „Nein“ zu Taurus für die Ukraine

Auch nachdem die USA der Ukraine den Einsatz von weitreichenden US-Raketen gegen Russland erlaubt haben, bleibt Kanzler Olaf Scholz (SPD) beim „Nein“ für deutsche Marschflugkörper für das ukrainische Militär. Der Kanzler sagte dazu auf dem G20-Gipfel in Rio de Janeiro, dass Washington seine Position geändert habe, ändere nichts für ihn. Taurus-Raketen könnten nur eingesetzt werden, wenn sich Deutschland bei deren Steuerung mitverantwortlich mache. Das könne und wolle er aber nicht verantworten.

Russlands Angriff auf die Ukraine hat Konsequenzen für die ganze Welt. Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden – dazu wollen sich bei G20 alle bekennen. Dem muss dann auch etwas folgen. Deshalb ist es richtig zu sprechen und Putin zu sagen: Er muss diesen Krieg beenden. pic.twitter.com/rqtWrOn3lg

Anders sieht das Außenministerin Annalena Baerbock. Sie sagte in der ARD, man solle nicht abwarten, bis russische Raketen über die Grenze in die Ukraine flögen. Die Verteidigungsminister der EU-Staaten beraten am Dienstag in Brüssel.

Deutschland will KI-Drohnen an Ukraine liefern

Deutschland verstärkt seine Militärhilfe für die Ukraine. Die Bundesregierung bereitet die Lieferung von 4.000 bewaffneten Drohnen vor. Das hat das Verteidigungsministerium bestätigt. Zuvor hatte die Bild-Zeitung darüber berichtet.

Es handelt sich dabei um Angriffsdrohnen, die nicht von Menschen, sondern von künstlicher Intelligenz gesteuert werden. In Militärkreisen nennt man die Drohnen „Mini-Taurus“. Sie seien in der Lage, „30, 40 Kilometer ins Hinterland zu wirken und dann insbesondere Gefechtsstände, logistische Knoten und anderes anzugreifen“, so Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD). Dies sei „ein wichtiges zusätzliches Asset für ukrainische Streitkräfte“.

So reagiert Russland auf die Raketenerlaubnis der USA

Russlands Regierung hat auf die Erlaubnis der USA reagiert, der Ukraine den Einsatz von Langstreckenwaffen zu erlauben. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, sollte die Entscheidung in Washington offiziell bestätigt werden, wäre dies eine grundlegend neue Situation in diesem Konflikt. Er erinnerte an die Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin im September, wonach er den Einsatz von US-Langstreckenwaffen gegen Russland als Kriegseintritt der NATO-Staaten auffassen wird. Er werde dann so wörtlich angemessen entscheiden.

Borrell: EU sollte Einsatz von Waffen in Russland gestatten

Die Ukraine sollte westliche Waffen in Russland einsetzen dürfen. Der EU- Außenbeauftragten Josep Borrell sagte das kurz vor einem Treffen der EU-Außenminister. Demnach müsse die Ukraine in die Lage gebracht werden, die Pfeile zu stoppen. Aber sie müsse auch die Bogenschützen treffen können.

Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich für den Einsatz westlicher Waffen in Russland ausgesprochen. Borrell und Baerbock reagierten damit auf Berichte aus den USA. Die besagen, dass US- Präsident Joe Biden der Ukraine erlaubt habe, weitreichende Raketen auch im russischem Hinterland einzusetzen.

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Nachrichten Das sagt Baerbock zu Berichten über weitreichenden Raketen für die Ukraine

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Die Ukraine sollte westliche Waffen in Russland einsetzen dürfen. Der EU- Außenbeauftragten Josep Borrell sagte das kurz vor einem Treffen der EU-Außenminister. Demnach müsse die Ukraine in die Lage gebracht werden, die Pfeile zu stoppen. Aber sie müsse auch die Bogenschützen treffen können.
Auch die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte sich für den Einsatz westlicher Waffen in Russland ausgesprochen. Borrell und Baerbock reagierten damit auf Berichte aus den USA. Die besagen, dass US- Präsident Joe Biden der Ukraine erlaubt habe, weitreichende Raketen auch im russischem Hinterland einzusetzen.

EU-Außenminister-Treffen zu Ukraine – mitten in neuer Eskalationsphase

Nach dem US-Kurswechsel im Ukraine-Krieg wird auch in Europa eine neue Debatte über Waffenlieferungen erwartet. Heute treffen sich die EU-Außenministerinnen und -minister – sie wollten eigentlich über neue Hilfen für die Ukraine beraten. Auf dem Treffen soll es jetzt aber auch um die Folgen der US-Entscheidung gehen.

Noch-Präsident Biden hatte der Ukraine gestern erlaubt, auch amerikanische Langstrecken-Waffen gegen Russland einsetzen zu dürfen. Die russische Regierung hat mit weitreichenden Folgen gedroht – auch über die Ukraine hinaus.

Geplante Stromausfälle in der Ukraine

Die Ukraine muss ihre Stromversorgung heute landesweit einschränken. Das gab der wichtigste Netzbetreiber des Landes am Abend bekannt. Grund seien die jüngsten russischen Angriffe auf die Energieinfrastruktur mit mindestens sieben Toten. Zwischen sechs Uhr morgens und zehn Uhr abends kann es demnach zu geplanten Ausfällen kommen, um das Netz zu stabilisieren. Die Menschen in der Ukraine können sich vorab online informieren, wann sie Strom haben und wann nicht.

US-Medien: Diese Ziele in Russland kann die Ukraine jetzt beschießen

Wenige Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit hat US-Präsident Joe Biden dem ukrainischen Militär erlaubt, Ziele weit in Russland anzugreifen. Das berichtet die New York Times.

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Nachrichten Selenskyj: Solche Dinge kündigt man nicht an

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  • Konkret geht es um Raketen des Typs ATACMS (Army Tactical Missile System).
  • Diese Raketen haben eine Reichweite von bis zu 300 Kilometern.
  • Dadurch kann die Ukraine zum Beispiel Ziele in der Region Kursk erreichen.
  • Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj fordert von den westlichen Verbündeten seit Monaten die Erlaubnis für den Einsatz dieser Waffen.
  • Selenskyj will damit unter anderem Flugplätze und Nachschubbasen in Russland beschießen.
  • Führende Außenpolitiker in Moskau warnten in ersten Stellungnahmen vor der Gefahr einer Eskalation.
  • Die markierten Gebiete kann die Ukraine nun erreichen:

Map from ISW: Where ATACMS missiles can strikeWith a maximum range of 300 kilometers, ATACMS missiles could target key sites such as the Kursk airfield and surrounding military bases. pic.twitter.com/vrNHLTn2BQ

Warum waren weitreichende Waffen bisher nicht erlaubt?

Viele Fachleute fordern seit langer Zeit, solche weitreichenden Waffen der Ukraine zu erlauben. Bisher fürchteten ukrainische Verbündete, dass so eine Entscheidung den Krieg weiter eskalieren lassen könnte.

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte gewarnt, die Entscheidung zum Einsatz solcher Waffen werde von Moskau als Kriegseintritt der Nato-Staaten aufgefasst.

Was bringen ATACMS im russischen Hinterland?

Die US-Regierungsvertreter gehen laut New York Times nicht davon aus, dass dies den Kriegsverlauf entscheidend verändern wird. Die Entscheidung soll auch ein Signal an Nordkorea sein, nicht noch mehr Soldaten an die russische Front zu schicken.

Taurus-Lieferungen: Das sagt Habeck

Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck hat angekündigt, dass er bei seiner Wahl zum Regierungschef Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern würde. In einem Interview des ARD-Hauptstadtstudios antwortete er mit „ja“ auf die Frage, ob ob er die Entscheidung gegen Taurus-Lieferungen von Kanzler Olaf Scholz revidieren würde. Der Bundeskanzler begründet sein Nein damit, dass von der Ukraine aus auch Ziele in Moskau getroffen werden können.

Exil-Russen demonstrieren in Berlin

In Berlin haben etwa 1.500 Exil-Russen demonstriert. In Sprechchören forderten sie unter anderem, dass Kreml-Chef Wladimir Putin vor Gericht gestellt wird und die russischen Truppen aus der Ukraine abziehen. Zu der Demonstration aufgerufen hatten prominente Vertreter der russischen Exil-Opposition, darunter Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa. Alle drei appellierten an die Teilnehmer, im Kampf gegen Putin nicht nachzulassen. Die Demonstration endete vor der russischen Botschaft Unter den Linden.

Polen lässt Kampfjets aufsteigen

Polen hat nach Angriffen Russlands auf die Westukraine Kampfjets aufsteigen lassen. Das hat die polnische Armee am Morgen im Onlinedienst X mitgeteilt. Polen reagiere damit auf massive Angriffe mit Marschflugkörpern, ballistischen Raketen und Drohnen in der Westukraine. Auch aus Kiew, Odessa, Saporischschja und weiteren ukrainischen Städten wurden russische Raketen- und Drohnen-Angriffe gemeldet. Der ukrainische Energie-Minister schreibt auf Facebook von einem massiven Angriff auf das Energie-System. In mehreren Gebieten wurde als Vorsichtsmaßnahme der Strom abgeschaltet.

So will Selenskyj 2025 den Krieg beenden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zu möglichen Verhandlungen mit Russland geäußert. Er wolle im kommenden Jahr alles dafür tun, den Krieg mit diplomatischen Mitteln zu beenden, sagte er im ukrainischen Radio. Doch dafür müsse die Ukraine zunächst in eine Position der Stärke gebracht werden. Selenskyj räumte ein, dass die Lage an der Front im Osten seines Landes schwierig sei - die russischen Streitkräfte machten Fortschritte.

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Nachrichten Ukraine will Krieg im nächsten Jahr beenden

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Russland-Ukraine-Krieg

Nach Soldaten an der Front: Nordkorea schickt wohl schwere Artillerie

Nordkorea hat seinem Verbündeten Russland angeblich schwere Artilleriegeschütze zum Kampf gegen die Ukraine zur Verfügung gestellt. Die Financial Times berichtet, es handele sich um knapp 50 schwere Haubitzen aus nordkoreanischer Produktion sowie knapp 20 Mehrfachraketenwerfer. Die Zeitung beruft sich auf gesicherte Quellen. Inzwischen seien diese Geschütze in der Nähe von Kursk eingetroffen, um dort die russische Gegenoffensive gegen eingedrungene ukrainische Einheiten zu unterstützen. Laut westlichen Militärexperten sind auch tausende nordkoreanische Soldaten für Russland im Einsatz.

Von heute auf morgen: Russland dreht Österreich den Gashahn zu

Russland stoppt ab heute seine Gaslieferungen nach Österreich. Eine Gas-Mangellage drohe aber nicht, teilte das Energieunternehmen OMV mit. Grund für den Lieferstopp ist ein Streit um Schadenersatz: Dem österreichischen Energiekonzern OMV wurde im Streit mit dem russischen Unternehmen Gazprom 230 Millionen Euro zugesprochen. Das will Russland nicht akzeptieren und versucht nun, Österreich zu erpressen.

Österreichs Bundeskanzler Nehammer reagierte gelassen auf die Ankündigung Russlands, reagiert, ab morgen kein Gas mehr zu liefern. Man lasse sich nicht erpressen und nicht in die Knie zwingen, sagte der konservative Regierungschef in Wien. Man habe ausreichend Reserven.

Scharfe Kritik von Selenskyj: Mit Anruf bei Putin öffnet Scholz die Büchse der Pandora

Die Ukraine reagiert verärgert auf das erste Telefonat seit zwei Jahren zwischen Bundeskanzler Scholz und Russlands Präsident Putin. Nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Scholz damit die Büchse der Pandora geöffnet. Damit seien weitere Gespräche möglich geworden, die nichts bringen würden.

Scholz habe damit nur Putins Wunsch erfüllt, Russlands Isolation zu verringern. Der Krieg dürfe nicht – wie zwischen 2014 und 2022 – mit einem Waffenstillstandsabkommen eingefroren werden. Gebraucht werde ein realer Frieden.

Erstmals seit zwei Jahren: Scholz telefoniert mit Putin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Es war das erste Gespräch nach fast zwei Jahren und soll rund eine Stunde gedauert haben. Aus Regierungskreisen heißt es, Scholz habe Putin aufgefordert die Truppen aus der Ukraine abzuziehen. Er kritisierte vor allem die Angriffe auf zivile Ziele. Der Bundeskanzler soll Putin zu Verhandlungen aufgefordert haben – mit dem Ziel eines „gerechten und dauerhaften Friedens“.

I spoke to President Putin on the phone and called on him to end the Russian war of aggression against Ukraine and to withdraw his troops. Russia must show willingness to negotiate with Ukraine - with the aim of achieving a just and lasting peace. pic.twitter.com/zsfdgfeOfN

Der Kreml hat mit eigenen Forderungen auf das Telefonat mit Scholz reagiert. In einer Mitteilung heißt es, mögliche Vereinbarungen müssten die neuen territorialen Realitäten berücksichtigen. Das heißt, dass vier ukrainischen Provinzen Russland zugesprochen werden müssten. Gleiches fordert Russland für die seit 2014 besetzte Krim.

Das Telefonat mit Putin ist zu diesem Zeitpunkt richtig. Nicht nur, dass Scholz mit Putin gesprochen hat, sondern auch wie, kommentiert Demian von Osten vom ARD-Hauptstadtstudio:

Trotz Ampel-Aus: Baerbock ist zuversichtlich wegen Ukraine-Hilfen

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass Deutschland auch nach dem Aus der Ampelkoalition ausreichend Mittel für die Ukraine zur Verfügung stellen kann. Man werde alles tun, um das Land in einem weiteren harten Winter zu unterstützen, sagte sie im Morgenmagazin von ARD und ZDF. Baerbock setzt dabei auf eine Zusammenarbeit mit CDU und CSU.

Wie es nach dem Ampel-Aus weitergeht, wann Neuwahlen sind und wer im Rennen um die K-Frage mitmischt – alle Infos hier!

K-Frage: Kippt Scholz und kommt Pistorius? „Grummeln“ in der SPD – soll Bundeskanzler Olaf Scholz nochmal antreten?

Der Druck auf den Bundeskanzler wegen der Neuwahlen wächst. Die SPD diskutiert intern, ob Olaf Scholz überhaupt noch einmal antreten soll – oder jemand anderes. Alle Infos hier!

Stützpunkt für NATO-Raketenabwehrschirm in Polen eröffnet

Vertreter der USA und der polnischen Regierung haben in Polen einen neuen Stützpunkt für das NATO-Raketenabwehrsystem in Europa offiziell eröffnet. Die vom US-Militär betriebene Basis liegt etwa 230 Kilometer von der russischen Grenze entfernt.

Das Abwehrsystem kann Kurz- und Mittelstreckenraketen aufspüren, verfolgen und zerstören. Der polnische Präsident Andrzej Duda sagte, es sei klar zu sehen, dass sein Land kein russischer Einflussbereich mehr sei.

💪🛡️Today, @NATO leaders gathered to celebrate the new Aegis Ashore Missile Defense System’s ribbon cutting for the transfer of authority to #NATO at Naval Support Facility Redzikowo, Poland.(1/2) pic.twitter.com/YWmZBMcD1v

Olaf Scholz verteidigt Haltung: keine Marschfugkörper für die Ukraine

Der Kanzler hat am Mittwochnachmittag in seiner Regierungserklärung seine Politik verteidigt – auch seine Haltung zur Ukraine:

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Nachrichten Scholz: keine Marschflugkörper für die Ukraine

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Bundeskanzler Scholz hatte vorher den Fahrplan bis zur Neuwahl bestätigt. Scholz will am 16. Dezember die Vertrauensfrage stellen, damit am 23. Februar gewählt werden kann. Der Kanzler hat in seiner Regierungserklärung seine Politik verteidigt - auch seine Haltung zur Ukraine.

Bedrohung durch Russland und China: NATO-Generalsekretär Rutte fordert „robustere“ transatlantische Zusammenarbeit

Russland und China bedrohen nach Ansicht von NATO-Generalsekretär Mark Rutte Europa, den indopazifischen Raum und Nordamerika. Das hat Rutte bei einem Besuch in Frankreich erklärt.

Russland und China hätten im Mai eine neue Phase in ihrer strategischen Partnerschaft ausgerufen, sie arbeiteten seitdem enger mit Nordkorea und dem Iran zusammen. Der Iran liefert Russland Waffen für den Krieg in der Ukraine, Nordkorea Soldaten. Rutte forderte als Konsequenz eine engere Zusammenarbeit zwischen den europäischen NATO-Staaten und den USA.

Russia continues its onslaught against Ukraine, all the while drawing ever closer to its allies, China, and Iran, and North Korea.So, we must stand together – Europe, North America and our global partners - to keep our people safe and prosperous. pic.twitter.com/52xoy40jwo

Baerbock: Zwei-Prozent-Ziel für Verteidigung reicht nicht mehr

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) fordert mehr Geld für die Verteidigung in Deutschland. Die Grünen-Politikerin sagte, das bisherige Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung werde nach dem Wahlsieg von Ex-Präsident Donald Trump in den USA nicht mehr reichen. Deutschland müsse die Rüstungs-Ausgaben im eigenen Sicherheitsinteresse erhöhen – vor allem mit Blick auf die Ukraine.

Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, einen Betrag in Höhe von zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Landesverteidigung zu investieren. Deutschland hat dieses Ziel lange nicht erreicht. Trump hat im Wahlkampf einen Einsatz von drei Prozent für Verteidigungsausgaben von NATO Mitgliedern gefordert.

Trump spricht mit Scholz über Ukraine-Krieg

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Abend mit dem designierten US-Präsidenten Donald Trump telefoniert. Beide seien sich im Blick auf den Ukraine-Krieg einig gewesen, gemeinsam auf eine Rückkehr des Friedens in Europa hinzuarbeiten, sagte ein Regierungssprecher.

Wie die Washington Post berichtet, soll Trump bereits mit dem russischen Präsidenten Putin gesprochen und vor einer Eskalation im Ukraine-Krieg gewarnt haben. Nach Angaben des Kreml gab es bisher kein Telefonat. Ein Sprecher hat entsprechende Meldungen als falsch bezeichnet. Im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, den Krieg innerhalb von Tagen beenden zu können.

Mehr zur den Plänen von Donald Trump findest du in unserem US-Wahl-Blog 🔽

Größte Drohnenangriffswelle seit Kriegsbeginn

In der vergangenen Nacht hat es zwischen Russland und der Ukraine die größte Drohnen-Angriffswelle seit Kriegsbeginn gegeben. Das haben beide Seiten bestätigt. Mehr Informationen von Björn Blaschke:

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In der vergangenen Nacht hat es zwischen Russland und der Ukraine die größte Drohnen-Angriffswelle seit Kriegsbeginn gegeben. Das haben beide Seiten inzwischen bestätigt. Björn Blaschke:

Trump-Team weist Berater-Aussagen zur Ukraine-Politik zurück

Das Übergangsteam des künftigen US-Präsidenten Trump hat sich von Aussagen eines außenpolitischen Beraters zum Krieg in der Ukraine distanziert. Der Strategieexperte Bryan Lanza hatte der BBC gesagt, die Ukraine müsse sich darauf einstellen, dass die von Russland annektierte Halbinsel Krim weg sei. Vom Trump-Team hieß es dazu, Lanza spreche nicht für den designierten Präsidenten und arbeite auch nicht mehr für ihn.

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Nachrichten Trump-Team weist Berater-Aussagen zur Ukraine-Politik zurück

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Das Übergangsteam des künftigen US-Präsidenten Trump hat sich von Aussagen eines außenpolitischen Beraters zum Krieg in der Ukraine distanziert. Der Strategieexperte Lanza hatte der BBC gesagt, Frieden in der Ukraine sei wichtiger als Sieg. Aus Washington Julia Kastein:

USA erlaubt Rüstungsfirmen Einsatz von Personal in der Ukraine

Das Pentagon erlaubt privaten Rüstungsunternehmen des Landes künftig den Einsatz von Personal in der Ukraine. Das hat ein Vertreter des US-Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Die Entscheidung sei demnach nach sorgfältiger Risikoabwägung und in Absprache mit den beteiligten Stellen getroffen worden. Die Angestellten der Firmen würden weit von der Front entfernt arbeiten und nicht gegen das russische Militär kämpfen. Sie würden vor allem für die Wartung von komplexen Waffensystemen wie F-16-Kampfjets gebraucht, welche die USA an die Ukraine geliefert haben.

Das US-Verteidigungsministerium wies darauf hin, dass bereits jetzt zahlreiche US-Firmen Personal in der Ukraine beschäftigen. Diese würden zum Beispiel bei der Instandhaltung des ukrainischen Stromnetzes helfen. Die neue Maßnahme werde daher nicht zu einer signifikanten Zunahme der US-Präsenz führen.

Selenskyi fordert: Beschlagnahmtes russisches Vermögen sollte an Ukraine gehen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyi hat die EU aufgefordert, das eingefrorene russische Vermögen der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Das wären aktuell rund 300 Milliarden US-Dollar. Selenskyi sagte, mit dem Geld könne sein Land weltweit Waffen kaufen und den vom Krieg betroffenen Menschen helfen. Selenskyi betonte, dass die Schäden durch russische Angriffe in der Ukraine um ein Vielfaches höher seien als das beschlagnahmte Vermögen.

This is Ukrainian money – Russia destroyed hundreds of our towns and villages. Millions of our people have lost their homes. This requires funds. Now, instead of looking for reasons to delay, we must find a mechanism to direct these funds to Ukraine, so they can work as quickly…

Putin und Trump wollen miteinander reden

Der russische Präsident Wladimir Putin hat Donald Trump zu seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. Putin sagte am Abend in Sotschi, er sei „bereit“ für Gespräche mit Trump. Der hat umgekehrt auch schon signalisiert, dass er sich vorstellen könne mit Putin zu sprechen.

Nach Trumps Sieg: Selenskyj kämpft um Europas Hilfe

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den europäischen Partnern vorgeworfen, sein Land zu Zugeständnissen gegenüber Kremlchef Wladimir Putin zu drängen. „Das ist inakzeptabel für die Ukraine und selbstmörderisch für Europa», sagte Selenskyj bei seinem Auftritt auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest. Es sei illusorisch, zu glauben, mit Zugeständnissen an Kremlchef Wladimir Putin einen gerechten Frieden erreichen zu können. „Frieden ist nur eine Belohnung für die Starken“, Europa müsse Einheit und Stärke zeigen, denn der von Putin befohlene Krieg untergrabe die Sicherheit auf dem ganzen Kontinent.

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Nachrichten Nach Trumps Sieg: Selenskyj kämpft um Europas Hilfe

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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den europäischen Partnern vorgeworfen, sein Land zu Zugeständnissen gegenüber Kremlchef Wladimir Putin zu drängen. „Das ist inakzeptabel für die Ukraine und selbstmörderisch für Europa», sagte Selenskyj bei seinem Auftritt auf dem Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) in Budapest. Es sei illusorisch, zu glauben, mit Zugeständnissen an Kremlchef Wladimir Putin einen gerechten Frieden erreichen zu können. „Frieden ist nur eine Belohnung für die Starken“, Europa müsse Einheit und Stärke zeigen, denn der von Putin befohlene Krieg untergrabe die Sicherheit auf dem ganzen Kontinent.

Selenskyj nannte keine konkreten Namen in seiner Rede. Der ungarische Regierungschef Viktor Orban hatte aber zuletzt eine neue Strategie der EU für die von Russland angegriffene Ukraine gefordert, die wohl darauf abzielt, den Russen entgegenzukommen. Hintergrund ist der Sieg der US-Präsidentschaftswahl von Donald Trump. Dieser hatte vor der Wahl betont, er könne den Ukraine-Krieg binnen 24 Stunden beenden.

Südkorea droht: Direkte Waffenlieferungen an Ukraine möglich

Südkorea ist nach eigenen Angaben jetzt auch bereit, die Ukraine direkt mit Waffen zu unterstützen. Hintergrund sind Berichte, dass Nordkorea Russland bei dessen Angriffskrieg schon jetzt mit tausenden Soldaten unterstützen soll. Der Südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol sagt, je nach dem wie stark sich Nordkorea beteilige, werde auch sein Land die Hilfe für die Ukraine schrittweise anpassen. „Das bedeutet, dass wir die Möglichkeit von Waffelieferungen nicht ausschließen“, sagte Suk Yeol auf einer Pressekonferenz.

#BREAKING Major arms exporter South Korea says it is not ruling out providing weapons directly to Ukraine pic.twitter.com/DAFJDPvhoW

„Ausgezeichnetes Telefonat“: Selenskyj berichtet von Gespräch mit Trump

Wie geht es nach der Wahl von Donald Trump mit der Beziehung zwischen der USA und der Ukraine weiter? Das fragen sich viele. Schließlich hatte Trump im Wahlkampf betont, dass er die finanzielle Unterstützung für die Ukraine kürzen will. Jetzt haben der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Trump miteinander telefoniert. Laut Selenskyj war es ein „ausgezeichnetes Telefonat“. Trump und er seien sich einig darüber, dass man die gemeinsame Zusammenarbeit vorantreiben wolle.

I had an excellent call with President @realDonaldTrump and congratulated him on his historic landslide victory—his tremendous campaign made this result possible. I praised his family and team for their great work.We agreed to maintain close dialogue and advance our…

Militärpakt zwischen Russland und Nordkorea: Was bedeutet das?

Das russische Oberhaus hat einen militärischen Pakt mit Nordkorea offiziell abgesegnet. Darin steht: Sollte eines der beiden Länder angegriffen werden, leistet das andere sofort militärische Hilfe. Außerdem verpflichten sich beide Regierungen zur Zusammenarbeit beim Widerstand gegen westliche Sanktionen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Vertrag bereits im Juni bei einem Besuch in Pjöngjang mit dem nordkoreanischen Staatschef Kim Jong Un unterzeichnet.

Russian President Vladimir Putin signed a deal with North Korea's Kim Jong Un that included a mutual defence pledge, one of Russia's most significant moves in Asia for years that Kim said amounted to an 'alliance' https://t.co/09Krw3g079 pic.twitter.com/SD28cnjNy5

Nordkorea gilt als einer der wichtigsten Unterstützer des russischen Krieges in der Ukraine und hat nach US-Informationen mehr als 10.000 Soldaten geschickt.

Selenskyj: 11.000 statt 8.000 Soldaten aus Nordkorea in Kursk

Seit Wochen warnt Kiew vor dem Eingreifen nordkoreanischer Soldaten in den russisch-ukrainischen Krieg. Nun hat Präsident Wolodymyr Selenskyj die Zahlen für das russische Gebiet Kursk nach oben korrigiert. Statt 8.000 hielten sich jetzt 11.000 Nordkoreaner dort auf, sagte Selenskyj in einer Videobotschaft und berief sich auf Geheimdienstinformationen.

Das US-Verteidigungsministerium geht mittlerweile von ähnlichen Zahlen aus. Man sehe eine Zunahme fremder Soldaten, aber keine Zunahme der Reaktionen der Partnerländer – das sei bedauerlich, so Selenskyj. Beobachter sagen, die ukrainische Armee sei in dem Gebiet auf russischem Territorium immer stärker unter Druck.

Vor dem dritten Kriegswinter: Ukraine bekommt von Deutschland 200 Millionen Euro

Deutschland stellt der Ukraine vor dem dritten Kriegswinter weitere 200 Millionen Euro zur Verfügung. Das hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei ihrem Besuch in Kiew angekündigt. Mit dem Geld werde die humanitäre Soforthilfe des Auswärtigen Amts aufgestockt, damit auch frontnahe Häuser ohne Energieversorgung Brennstoff erhalten könnten. Auch sollten die Ukrainerinnen und Ukrainer mit dem Nötigsten, wie Decken oder warmen Wintermänteln ausgestattet werden.

Im Großraum der ukrainischen Hauptstadt informierte sich Baerkock auch über den Einsatz der von Deutschland gelieferten Flugabwehrpanzer vom Typ Gepard. Es ist bereits das achte Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs, dass die Außenministerin in Kiew ist.

Erneuter Angriff gegen die Ukraine: Das ist die Lage

Das russische Militär hat die Ukraine erneut aus der Luft angegriffen. In der Stadt Charkiw im Osten wurde nach Angaben des Bürgermeisters ein Supermarkt in einer Wohngegend getroffen. Mindestens 13 Menschen seien verletzt worden.

Auch die Hauptstadt Kiew ist nach Militärangaben unter Beschuss. Die Menschen sollen sich wegen Drohnenangriffen in Schutzräumen in Sicherheit bringen.

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