Sie gehe mit schwerem Herzen, hat Malu Dreyer (SPD) am Mittwoch gesagt. Schwer ums Herz dürfte es auch vielen Menschen in Rheinland-Pfalz sein. Dabei hat Dreyer gerade nach der Ahrtal-Katastrophe auch viel Kritik einstecken müssen. Ihre Menschlichkeit hat sie jedoch zu einer Ausnahme-Politikerin gemacht. Ihre vielleicht wichtigsten Momente haben wir hier in einer Bildergalerie zusammengefasst:
Dreyers Rücktritt: „Akkus laden sich nicht mehr so schnell auf“
Die Ankündigung kam wie ein Paukenschlag: Sie hoffe, man habe sie als Ministerpräsidentin erlebt, die ihr Amt mit großer Leidenschaft ausgeübt habe, hatte Dreyer bei einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag gesagt. Die Begegnung mit Menschen habe ihr immer sehr, sehr viel Kraft gegeben im Amt.
Trotz aller Kraft-Spritzen aus dem Job: Sie habe für sich feststellen müssen, dass diese Kraft endlich sei, begründete Dreyer am Mittwoch ihre Rücktrittspläne. Mit 63 Jahren merke sie, dass vieles nicht mehr so leicht sei wie mit 50. Sie müsse jetzt mehr Energie aufwenden als zuvor. Die Akkus würden sich nicht mehr so schnell aufladen.
Ich gehe also mit schwerem Herzen, weil ich nicht amtsmüde bin. Ich gehe mit schwerem Herzen, weil ich mir eingestehen muss, dass meine Kraft nicht mehr ausreicht, um dem Anspruch, den Bürgerinnen und Bürger an mich stellen können, gerecht zu werden.
Sie wolle aber auch sagen: „Ich gehe in großer Dankbarkeit.“ Sie brenne nach wie vor für ihr Amt, es sei ihr sehr schwergefallen zu sagen: „Ich schaffe es nicht mehr.“
Ihre Regierungsarbeit sei von vielen Krisen in den vergangenen Jahren geprägt worden: die Flüchtlings-Bewegung, Coronavirus-Pandemie und die Folgen des Ukraine-Krieges. Die Ahrtalflut, die schlimmste Naturkatastrophe in der Geschichte des Landes, sei auch für sie persönlich eine „schmerzhafte Zäsur“ gewesen, die ihr Leben in eine Zeit davor und danach geteilt habe.
Die Europawahl habe „gar keine Rolle“ bei ihrer Entscheidung gespielt, sagte Dreyer auf Nachfrage von Journalisten. Nach ihrer Amtszeit wolle sie sich erst einmal entspannen: „Ich werde einfach nichts tun.“
Einen Mitschnitt der kompletten Pressekonferenz kannst du dir hier anschauen:
Malu Dreyer seit 2013 RLP-Regierungschefin
Die SPD-Politikerin ist seit 2013 Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und die erste Frau, die das Land regierte. Sie folgte im Januar 2013 auf Kurt Beck (SPD). Aktuell führt die 63-Jährige eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP an.
Seit Jahrzehnten leidet sie an Multipler Sklerose und hat ihre Erkrankung 2006 öffentlich gemacht. Bei Terminen war sie oft mit Gehhilfe oder im Rollstuhl zu sehen. „Die Kraft geht zu Ende, und dieses Land hat es verdient, dass jemand mit ganz viel Kraft dieses Amt übernimmt“, sagte sie bei der Pressekonferenz zu ihrem Rücktritt.
Nachrichten Dreyer tritt zurück
- Dauer
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will sich von ihrem Amt zurückziehen. Sozialminister Schweitzer soll ihr nachfolgen. Christoph Buttkereit:
Dreyer habe für ihren Rücktritt nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun einen guten Zeitpunkt gewählt. Knapp zwei Jahre vor der nächsten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sei ideal, damit ihr Nachfolger genug Zeit habe, sich in das Amt einzuführen, sagte Jun am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
Dreyer-Nachfolger: Alexander Schweitzer
Auf Dreyer soll der bisherige Sozial- und Transformationsminister Alexander Schweitzer (SPD) folgen. Die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion habe sich einstimmig für ihn entschieden, sagte Dreyer. Sie sei sich sicher, ihr Amt in die besten Hände zu geben. Schweitzer sei der richtige Mann in diesem Moment. Vor elf Jahren hatte Dreyer schon einmal ein Amt an ihn übergeben, als sie von der Arbeitsministerin zur Ministerpräsidentin wurde.
Die Wahl für ihn wird am 10. Juli im Mainzer Landtag stattfinden. Schweitzer soll so schon vor der turnusmäßigen Neuwahl im Frühjahr 2026 als Ministerpräsident beweisen können und so einen Amtsbonus bei der Wahl haben.
„Es sind sehr große Fußstapfen, in die ich trete“, sagte Schweitzer bei der Pressekonferenz – nicht ohne ein Grinsen. Denn der designierte Nachfolger fällt mit seinen über zwei Metern Körpergröße auf, vor allem neben Dreyer. Er strebe auch nach der Landtagswahl im Jahr 2026 eine Regierungskoalition mit den Grünen und der FDP an, sagte der SPD-Politiker. Das Bündnis habe einen guten Koalitionsvertrag.
Mehr Informationen bei unseren Kollege von SWR Aktuell:
Pressekonferenz von SPD-Regierungschefin RLP-Ministerpräsidentin Malu Dreyer begründet Rücktritt: "Die Kraft geht aus"
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) will sich von ihrem Amt zurückziehen. Sozialminister Schweitzer soll ihr nachfolgen.
Lewentz gibt Vorsitz der SPD Rheinland-Pfalz ab
Neben Dreyer will offenbar auch der SPD-Landeschef von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, sein Amt aufgeben. Ihm nachfolgen wird die bisherige Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler.
